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Große Koalition – Großer Wurf?

Nun kommt sie also, die GroKo – mit Svenja Schulze als neuer Umweltministerin. Und eines ist schon jetzt klar: In den kommenden vier Jahren wird Schwarz-Rot das Land verwalten – nicht gestalten.

So auch bei den Themen Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft. Hier wäre deutlich mehr möglich gewesen, worauf die ALBA Group in den Verhandlungen mehrfach hingewiesen hatte. Das Klimaschutzziel 2020 ist bereits für gescheitert erklärt und die verbliebene „Handlungslücke“ soll schnellstmöglich geschlossen werden. Das Potenzial, das die Kreislaufwirtschaft hier beitragen könnte, bleibt leider unbeachtet.

So fehlt ein klares Bekenntnis, die öffentliche Beschaffung von etwa 300 Milliarden Euro jährlich konsequenter an Klima- und Ressourcenschutz auszurichten. Der stärkere Einsatz gut recycelbarer bzw. recycelter Materialien wäre ein Konjunkturprogramm für die gesamte Branche. Und ganz nebenbei ein günstiger Weg, um den CO2-Ausstoß signifikant zu reduzieren. Aber nein, alles bleibt wie es ist: Recycling um des Recyclings willen und ohne den Blick auf einen sinnvollen Wiedereinsatz. Schade.

Svenja Schulze ist die neue Bundesumweltministerin

Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft: Das sind die Ziele von Schwarz-Rot:

  • Kreislaufwirtschaft durch anspruchsvolle Recyclingquoten, Wettbewerb und Produktverantwortung weiterentwickeln
  • Abfallvermeidung und Recycling stärken, Einsatzmöglichkeiten für Rezyklate verbessern
  • Standards in der EU-Ökodesign-Richtlinie stärken

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